Informationen und Ergebnisse der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2022

 

  • Die Gemeindeversammlung ist von 50 Stimmberechtigten besucht worden.
  • Das Budget 2023 der Sozialregion Untergäu ist genehmigt worden.
  • Das Budget 2023 der Einwohnergemeinde ist genehmigt worden.
  • Die Teuerungszulage für das Verwaltungspersonal und die Musikschullehrperson in Höhe von 1.5% ist genehmigt worden.
  • Der Kredit für die Sanierung der Heizung und der Gebäudehülle des Schulhauses Alp in Höhe von CHF 480'000.- ist genehmigt worden.
  • Der Kredit für die Gesamtsanierung des Schulhauses Hinterbüel 2 in Höhe von CHF 3'745'000.- ist genehmigt worden. Die Urnenabstimmung findet am 12. März 2023 statt.
  • Der Kredit für die Sanierung der Strasse Rebenweg in Höhe von CHF 85'000.- ist genehmigt worden.
  • Der Kredit für die Sanierung der Kanalisation Rebenweg (SF Abwasser) in Höhe von CHF 215'000.- ist genehmigt worden.
  • Der Planerkredit für die Erweiterung am Schulstandort Hinterbüel in Höhe von CHF 525'000.- ist genehmigt worden. Am 27. März 2023 wird für die anschliessende Bewilligung des Baukredits eine Gemeindeversammlung einberufen, die Urnenabstimmung zum Baukredit wird am 18. Juni 2023 stattfinden.
  • Der Kredit für das Informatikkonzept 2023 -2026 in Höhe von CHF 874'000.- ist genehmigt worden.
  • Der Nachtragskredit für den Neubau des Regenbeckens RB 3 (SF Abwasser) in Höhe von CHF 600'000.- ist genehmigt worden.
  • Die Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Abwasserregion Olten ist genehmigt worden.
  • Die Revision des Abfallreglements mit Wirkung zum 1.1.2024 und das angepasste Tarifblatt sind genehmigt worden. Der Muldendienst wird ab 1.1.2024 von der Einwohnergemeinde nicht mehr angeboten.
  • Die Revision des Reglements zum Planungsausgleich ist genehmigt worden. Der Ausgleich von Planungsvorteilen bei Aufzonungen ist nun ebenfalls reglementarisch geregelt.

Die Publikation des Protokolls erfolgt unmittelbar nach der Dezember-Gemeinderatssitzung, am 20. Dezember 2022.

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Einwohnergemeinde Wangen bei Olten
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Postfach 35
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